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| BPatG, 15.05.2000 - 30 W (pat) 251/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 15.05.2000 - 30 W (pat) 251/99
Es liegt daher nahe, daß der Verbraucher wegen der Bezogenheit der Waren aufeinander von der Verantwortlichkeit ein und desselben Unternehmens für die Qualität der jeweiligen Waren ausgeht (vgl EuGH MarkenR 1999, 22 - CANON; BGH MarkenR 1999, 242 - CANON II). - BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94
Canon II
Auszug aus BPatG, 15.05.2000 - 30 W (pat) 251/99
Es liegt daher nahe, daß der Verbraucher wegen der Bezogenheit der Waren aufeinander von der Verantwortlichkeit ein und desselben Unternehmens für die Qualität der jeweiligen Waren ausgeht (vgl EuGH MarkenR 1999, 22 - CANON; BGH MarkenR 1999, 242 - CANON II).
- BPatG, 23.11.2006 - 25 W (pat) 211/02 Was die Waren "Programme für die Datenverarbeitung; Software, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für computergestützte Fertigung" der jüngeren Marke betrifft, besteht darüber hinaus auch eine Ähnlichkeit zu den Waren "Signal-, optische und Kontrollapparate und -geräte" der Widerspruchsmarke (…vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl., S. 65 mittlere Sp.: "Datenverarbeitungsprogramme" ohne weiteres ähnlich mit "Meß- und Überwachungsgeräten"; vgl. auch BPatG in PAVIS PROMA: 30 W (pat) 251/99 vom 15. Mai 2000 - TLON = TLAN).